Bundestag im Reisefieber

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Rahmenbedingungen

Dienstreisen sind immer wieder notwendig, auch für Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Alle Organisationen haben sich hierfür Regelungen gegeben und für Abgeordnete sind diese Regelungen zunächst im Abgeordnetengesetz niedergelegt. Danach werden die notwendigen Kosten erstattet, die nach dem Bundesreisekostengesetz als angemessen angesehen werden. Abgeordnete reisen gerne bequem und deshalb fliegen sie generell Business Class und reisen mit der Bahn Erster Klasse.

Für Inlandsdienstreisen erhalten alle Abgeordnete eine BahnCard 100 – dies macht bei dem Reiseaufkommen auch Sinn und vereinfacht die Abrechnungen. Früher gab es einmal die Diskussion, ob Abgeordnete die Bahn Card 100 auch für Privatreisen verwenden dürfen. Die Diskussion ist etwas abstrus und man einigte sich deshalb auch darauf, dass dies zulässig ist.

Im Bundeshaushalt sind jährlich für die Dienstreisen der Abgeordneten in der vergangenen Legislaturperiode über 13 Mio. EUR eingestellt gewesen. Über 7.5 Mio. EUR sind für Inlandsdienstreisen veranschlagt, wovon auch die Bahn Card 100 bezahlt wird. Aber eben auch die vielen Inlandsflugreisen, die Abgeordnete zwischen Wahlkreis und Berlin unternehmen.

Anfrage zu den Kosten der Inlandsdienstreisen

Für rund 6 Mio. EUR verreisen die Abgeordneten jedes Jahr ins Ausland – zumindest was die Planung betrifft. Glaubt man den Berichten des Bundestagspräsidenten, die alle zwei Jahre über die internationalen Aktivitäten berichten sollen, ist die Auslastung hier jedoch sehr viel geringer.

 IST-Ausgaben für Auslandsdienstreisen

 

Entwicklung Bundeshaushalt

 

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