Bundestag im Reisefieber

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Hintergrund Dienstreisen

Dienstreisen sind wichtig, um Erkenntnisse zu gewinnen und im Gespräch Lösungen zu finden. Obwohl der Deutsche Bundestag keine exekutiven Befugnisse hat, sind Dienstreisen auch für seine Mitglieder ein wichtiges Instrument der Informationsgewinnung. Nur so können die Regierungsprogramme in der Welt kontrolliert, die bilateralen Beziehungen intensiv gepflegt und auch der Gesprächsfaden zwischen den politischen Gremien aufrechterhalten werden.

Dennoch bedarf auch der Deutsche Bundestag einer gewissen Kontrolle – durch die Öffentlichkeit und den Wähler. Denn im „Raumschiff Berlin“ hat sich gezeigt, dass einige Abgeordnete sich vielmehr als kleine Gottfiguren fühlen und für die Nutzung der ihnen anvertrauten Macht keine Rechenschaft ablegen müssen. Formaljuristisch ist dies aus gutem Grunde sogar richtig. Tatsächlich sind sie aber dem Wähler, den sie vertreten, rechenschaftspflichtig. Nach zahllosen Presseberichten und selbst Mahnungen des Bundestagspräsidenten scheint es deshalb wichtig, die im Verborgenen stattfindenden Dienstreisen der Mitglieder des Deutschen Bundestages „ans Licht der Öffentlichkeit“ zu holen. Und hier bietet das Informationsfreiheitsgesetz den richtigen Hebel, wenn der Bundestag dies nicht selber tun will.

Und auch wenn die Dienstreisen der Abgeordneten den Titel dieser Website pflegen, so sind sie nicht das alleinige Themen. Es geht vielmehr um eine deutliche Erhöhung der Transparenz der Arbeit des Deutschen Bundestages. Mit „Neues vom Reichstag“ als Parallelseite werden beispielsweise die inneren Regularien ans Licht gebracht – aber auch an dieser Stelle sollen immer wieder auch andere Themen aus der Parlamentsverwaltung eine Rolle spielen.

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